E-Auto Förderung beschlossen - Skoda Elroq Elektroauto Prämie 2026

Zitat von Green Mamba

Dann frage ich mich aber ernsthaft, wie viele das trotzdem beantragen und das Risiko eingehen, etwas falsches anzugeben.. Ich habe den Elroq unabhängig von einer Förderung gekauft aber frage mich ernsthaft, ob da nicht viele einfach die Förderung beantragen und "schauen, was geht".

Bei zwei erwachsenen Personen, die an einer Adresse gemeldet sind, wird nur vermutet, daß es sich um ein "eheähnliche Gemeinschaft" handelt.

Ist ja nicht zwingend so. Es kann ja auch eine normale WG sein. Vielleicht hat man sich ja auch gerade auseinandergelebt...
Wer kommt da in die Wohnung und prüft, wer wie wo mit wem usw....

Auf der Seite der Förderzentrale Deutschland heißt es kurz und bündig:

"Wer kann die Förderung beantragen?
Antragsberechtigt sind Privatpersonen, die über ein zu versteuerndes Haushaltsjahreseinkommen von maximal 80.000 Euro verfügen. Die Einkommensgrenze verschiebt sich für bis zu zwei Kinder (unter 18 Jahren) um 5.000 Euro je Kind nach oben. Sie liegt bei Familien mit zwei oder mehr Kindern damit bei maximal 90.000 Euro zu versteuerndem Haushaltsjahreseinkommen."
Dann schaut man in seine letzten beiden Steuerbescheide nach dem z.v.E., stellt fest, man liegt innerhalb der Grenzen und stellt gutgläubig den Förderantrag.
Wer soll dem gutgläubigen Antragsteller hier einen Fehler unterstellen?

Moin Bernhard51 ,

das Wort in den Bedingungen lautet nun mal "HAUSHALTSeinkommen" und du als Antragsteller hast die Pflicht, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Dazu gehört dann auch, sich zu informieren, was so ein Wort bedeutet und das ist nun mal recht eindeutig. Genauso, wie man sich ja auch informiert, was z.v.E. bedeutet.

Da steckst du mit "Gutgläubigkeit" schnell in einer argumentativen Sackgasse.

Und wie Green Mamba ja auch zitierte, kann man durch Erklärung die Annahme widerlegen, dass eine eheähnliche Gemeinschaft vorliegt

Hier ein paar BAFA Wortschnipsel:

• Ein Haushalt besteht aus einer einzelnen Person oder mehrere Personen, die eine auf Dauer angelegte Wohn- und Wirtschaftseinheit bilden.
  
• Erforderlich sind jeweils die zwei aktuellsten Einkommensteuerbescheide für jede zum Haushaltsjahreseinkommen beitragende Person. Die Bescheide dürfen maximal drei Jahre alt sein.
  
• Die Antragstellerin/der Antragsteller ist verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu seinen/ihren Einkommensverhältnissen sowie zu den Einkommensverhältnissen weiterer einkommensbeziehender Haushaltsange- höriger zu machen. Falsche Angaben der Antragstellenden können die Bewilligungsbehörde zur Rücknahme einer Bewilligung, auch nachdem diese unanfechtbar geworden ist, und zur Rückforderung einer ausgezahlten Zuwendung berechtigen (§ 48 in Verbindung mit § 49a VwVfG).
  

Da reicht es ja schon aus, wenn man ein Gemeinschaftskonto (Miete, Lebensmittel, etc.) oder einen gemeinsam abgeschlossenen Mietvertrag (also keine Untermiete wie in einer WG) hat. Über die Steuerbescheide kann man auch die Meldeadresse prüfen, inwiefern da weitere Personen gemeldet sind. So oder so glaube ich, dass man vieles beantragen kann aber wenn es dann mal zu einer Prüfung kommt, wird es schwierig.

Wenn jemand vorsätzlich falsche Angaben macht, um eine Förderung zu erhalten, auf die kein Anspruch besteht, kann das den Tatbestand des Subventionsbetrugs (§ 264 StGB) erfüllen. Dafür muss die falsche Angabe für die Bewilligung der Förderung erheblich sein und vorsätzlich oder – je nach Fallgestaltung – leichtfertig erfolgt sein.

Ich hab's für mich jedenfalls abgehakt.. je mehr ich recherchiere, desto mehr lebe ich in einer eheähnlichen Gemeinschaft und würde gegen viele bei der BAFA aufgeführten Bedingungen verstoßen

Zitat von Bernhard51

....Wer kommt da in die Wohnung und prüft, wer wie wo mit wem usw....

Haha, das erinnert mich unweigerlich an "Die Volkszählung" von Badesalz...

"...ganz einfache Fragen, dauert höchstens zehn Minuten....Herr Gartmann, mit was heizen Sie? Is doch nix schlimmes..."